Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen mit Pflichtinformationen
für Kaufverträge über Waren aus dem Angebot des EISENHERZ-Webshops (AGB)
Stand 01.11.2020
§ 1 Geltungsbereich, Kunde, Vertragssprache, Liefergebiet, Verhaltenskodex
1.1. Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle über den EISENHERZ-Webshop abgeschlossenen Kaufverträge über Warenlieferungen zwischen der EISENHERZ Entwicklungs- und Vertriebs-GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, Andreas Schaller, Steinach 39, 96268 Mitwitz, im Folgenden EISENHERZ und Kunden von EISENHERZ.
1.2 Kunde von EISENHERZ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die über den Webshop einen Kaufvertrag mit EISENHERZ abschließen, und dabei in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.5 Soweit eine der nachfolgenden Bestimmungen nur für Verbraucher oder Unternehmer gilt, wird dies zu eingangs der jeweiligen Regelung hervorgehoben.
Generell gilt:
Mit der Erteilung eines Auftrages/Annahme eines Angebotes, spätestens aber mit der Entgegennahme der Ware, erkennt der Besteller diese Bedingungen an.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen. Etwaigen entgegenstehenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen allgemeinen Vertragsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Diese erkennen wir nicht an.
Evtl. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich in Schriftform zugestimmt haben.
1.6 Die für den Vertragsabschluss und für die Durchführung des Vertrages maßgebliche Sprache ist Deutsch.
1.7 Das Liefergebiet ist auf die Bundesrepublik Deutschland sowie Österreich beschränkt.
§ 2 Vertragspartner, Kundendienst
2.1 Bei Abschluss des Kaufvertrages wird die EISENHERZ Entwicklungs- und Vertriebs-GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Andreas Schaller, Steinach 39, 96268 Mitwitz, Vertragspartner des Kunden.
2.2 Bei Fragen, Beanstandungen und Reklamationen kann der Kunde den EISENHERZ Kundendienst von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 08.00 – 15.00 Uhr, am Freitag von 08.00 – 13.00 Uhr, per Telefon unter der Rufnummer +49 (0)9266 / 99992-0 oder per E-Mail unter info@eisenherz.net kontaktieren.
§ 3 Kaufvertragsabschluss, Bestell-/Kaufvorgang
3.1 Die Darstellung des Warensortiments im Onlineshop von EISENHERZ ist nicht als ein verbindliches Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB zu verstehen, sondern vielmehr als eine Einladung zur Aufgabe einer verbindlichen, zahlungspflichtigen Bestellung durch den Kunden.
3.2 Die gewünschte Ware kann mit einem Mausklick auf das „Warenkorb“-Zeichen sowie Eingabe der gewünschten Artikelmenge in den virtuellen Warenkorb gelegt werden. Der eigentliche Bestellvorgang wird erst in dem Bestellfenster „Ihr Warenkorb“ mit einem Mausklick auf “Weiter zur Kasse“ eingeleitet. Im weiteren Verlauf muss der Kunde die Liefer- und Rechnungsanschrift eintragen sowie die gewünschte Zahlungsart auswählen. Zur Verfügung stehen Vorkasse und PayPal. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung einen Link zu der Internetseite von PayPal, auf der der Kunde die Zahlung über sein PayPal-Konto ausführen kann.
Im Weiteren erhält der Kunde noch einmal zur Kontrolle eine Übersicht über die von ihm eingegebenen Daten sowie die von ihm gewünschten Artikel. Er erhält Gelegenheit etwaige Fehler zu korrigieren oder die Bestellung gänzlich zu verwerfen. Zudem werden ihm zur Kontrolle anfallende Versand- oder Frachtkosten angezeigt.
Ferner muss der Kunde durch das Setzen von einem Häkchen erklären, dass er diese AGB mit Kundeninformationen und den gültigen Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen hat und sich mit deren Geltung einverstanden erklärt. Sämtliche Informationen sind über einen entsprechenden Link abruf-/ und ausdruckbar bzw. in einem scrollbaren Textfenster nachzulesen.
Die Widerrufsbelehrung wird nochmals hervorgehoben angezeigt.
3.3 Mit einem Klick auf den Button „JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG KAUFEN“ gibt der Kunde eine verbindliche, zahlungspflichtige Bestellung für alle Waren auf, die sich in seinem virtuellen Warenkorb befinden. Der Empfang der Bestellung sowie die nochmalige Bestätigung der Bestelldaten werden dem Kunden unverzüglich durch eine automatisch generierte E-Mail unseres Shop-Systems bestätigt. Die bloße Bestätigung des Eingangs stellt noch keine verbindliche Annahmeerklärung durch EISENHERZ dar.
3.4 EISENHERZ ist berechtigt, das angetragene Kaufangebot des Kunden nach Eingang und Prüfung der Bestellung innerhalb von 3 – 5 Werktagen anzunehmen, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt. Dies geschieht mittels einer weiteren Mail oder konkludent durch den Versand der bestellten Ware binnen 3 – 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung.
Sobald die Ware versendet wurde, erhält der Kunde ebenfalls eine entsprechende Bestätigung per E-Mail.
§ 4 Speicherung der Vertragsdaten
Ein spezieller Vertragstext wird neben den per E-Mail übersandten Bestelldaten sowie diesen Bedingungen von EISENHERZ nicht gespeichert. Die jeweilige Artikelbeschreibung enthält die wesentlichen Merkmale der von EISENHERZ angebotenen Ware. Zudem kann der Kunde die Einzelheiten seiner Bestellung mit der Druck-Funktion seines E-Mail-Clients ausdrucken.
§ 5 Preise, Versand, Lieferbedingungen/Lieferzeitpunkt
5.1 Sämtliche Kaufpreise sind den Kurz- oder Detailansichten der jeweiligen Warenangebote im Webshop unmittelbar zu entnehmen und verstehen sich inklusive der deutschen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, jedoch ohne Versandkosten. Die einschlägige Versandkostentabelle ist über einen unmittelbaren Link in der jeweiligen Artikelbeschreibung oder zusätzlich unter Rechtliches „Versandkosten“ abrufbar.
5.2. Unternehmer bitten wir direkt mit EISENHERZ in Kontakt zu treten, entweder telefonisch oder per E-Mail. Nur hier ist ein Kauf auf Rechnung nach entsprechender positiver Kreditprüfung möglich.
5.3 Eine Selbstabholung der Ware durch den Kunden ist während der in § 2.2 dieser Bedingungen aufgeführten Geschäftszeiten in Steinach 39, 96268 Mitwitz, nach vorheriger telefonischer oder schriftlicher Absprache möglich. Bei einer Selbstabholung durch Verbraucher gilt generell Barzahlung.
5.4 Der Versand erfolgt über den Dienstleister DHL oder GLS, im Einzelfall bei sperrigen Waren – entsprechend ausgewiesen – über eine Spedition.
Lieferungen erfolgen stets nur bis zur Bordsteinkante der jeweiligen Lieferanschrift, es sei denn, es wurde zwischen EISENHERZ und dem Kunden bei Vertragsabschluss ausdrücklich eine anderweitige Vereinbarung getroffen.
Für die Verbringung der Waren in die Wohnung/das Haus oder ähnliche Räumlichkeiten des Kunden ist grundsätzlich der Kunde selbst verantwortlich. Soweit der Kunde keine gesonderte Lieferanschrift angegeben hat, erfolgt die Lieferung an die Rechnungsanschrift.
Der Kunde kann die genaue Höhe der Versandkosten dem virtuellen Warenkorb entnehmen.
In der Bestellübersicht am Ende des Bestellvorganges werden die Versandkosten nochmals gesondert ausgewiesen.
5.5 Die Lieferzeit hängt von der jeweiligen Bestellung ab. Die Verfügbarkeit des/der Artikel und die jeweilige voraussichtliche Lieferzeit wird dem Kunden in der Produktbeschreibung auf der Internetseite angegeben.
5.6 Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 3 – 7 Werktagen, soweit der Artikel vorrätig ist.
Die Frist für die Lieferung beginnt ab Eingang der Zahlung. Fällt der letzte Tag der vorgenannten Zeitspanne auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Ort der Auslieferung staatlich anerkannten Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Bei Insellieferungen innerhalb von Deutschland und Lieferungen nach Österreich kann sich die Zeitspanne auf bis zu 10 Werktage verlängern.
Bei Sperrgut bzw. Speditionslieferungen kann sich die Zeitspanne auf bis zu 12 Werktage verlängern.
Der Kunde erhält eine Mitteilung per E-Mail, wenn die Ware ausgeliefert wird.
5.7 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde (Verbraucher) sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu geltende Regelung.
5.8 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
5.9 Bei Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware, wird der Kunde unverzüglich informiert und eine Gegenleistung unverzüglich erstattet. EISENHERZ behält sich aber auch den Rücktritt vom Kaufvertrag vor.
§ 6 Kaufpreiszahlung, Zurückbehaltungsrecht
Die Zahlung erfolgt beim Versendungskauf für den Verbraucher per Vorkasse oder per PayPal. Der Kaufpreis zzgl. der Versandkosten ist vor der Lieferung an den Kunden fällig.
Lediglich beim Unternehmer ist ein Kauf auf Rechnung möglich. Hier ist der Rechnungsbetrag nach 8 Tagen netto fällig.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die von EISENHERZ gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Kaufsache des Vertrages Eigentum von EISENHERZ.
Bei Kunden, die nicht Verbraucher gem. AGB § 1 Abs. 1.3 sind, behält sich EISENHERZ das Eigentum an der Kaufsache bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vor.
Der Vorbehalt umfasst den einfachen, verlängerten und erweiterten Eigentumsvorbehalt. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von EISENHERZ nicht gestattet.
§ 8 Mängelgewährleistung
8.1 Für private Verbraucher gelten für sämtliche im Webshop von EISENHERZ angebotenen Artikel die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
8.2 Für gewerbliche Kunden gem. § 1 Abs. 1.4 ist die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren auf 1 Jahr ab Gefahrenübergang befristet.
8.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Ware unverzüglich zu kontrollieren und offensichtliche Transportschäden sofort beim Zusteller zu reklamieren, bildlich zu dokumentieren und den Verkäufer unverzüglich hiervon in Kenntnis zu setzen.
§ 9 Streitbeilegungsverfahren
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle teil.
§ 10 Schlussbestimmungen
10.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Ist der Kunde Verbraucher (vgl. § 1.3 dieser AGB), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Vorschriften des Staates, in dem Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
10.3 Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird vereinbart, dass Erfüllungsort der Hauptgeschäftssitz von EISENHERZ ist. Ist der Kunde, der Unternehmer ist, zugleich Kaufmann, so wird zudem als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag der Hauptgeschäftssitz von EISENHERZ vereinbart.
Widerrufsrecht /Widerrufsbelehrung
Der Käufer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den jeweiligen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, ab dem Tag, an dem der Kunde oder eine empfangsberechtigte Person, die nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um ein Widerrufsrecht auszuüben muss der Kunde uns
EISENHERZ Entwicklungs- und Vertriebs-GmbH
Steinach 39
96268 Mitwitz
E-Mail: info@eisenherz.net
Telefax: +49 (0)9266 99992-01
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Es kann hierbei das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsfolgen
Wenn der Vertrag widerrufen wird, erstatten wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis gebracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt generell die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an)
EISENHERZ Entwicklungs- und Vertriebs-GmbH
Steinach 39
96268 Mitwitz
E-Mail: info@eisenherz.net
Telefax: +49 (0)9266 99992-01
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Auftrags-Nr.: ……………………………………. Rechnungs-Nr.:………………………………………
bestellt am: …………………………Datum erhalten am:……………………………………..(Datum)
| Artikel-Nr. | Anzahl. | Bezeichnung |
Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Ort und Datum
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(*) Unzutreffendes bitte streichen.